Aussenministerin über die Beziehungen zu der EU

Die EU sei für die Schweiz wirtschaftlich und politisch die wichtigste Partnerin, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey auf der jährlichen Botschafterkonferenz. Die Verknüpfungen seien so stark, dass jede gesetzgeberische Unvereinbarkeit den Marktzugang behindern könnte.
Die Chefin der Schweizer Diplomaten betonte, dass das EU-Recht sich laufend entwickle. Es bilde folglich bei der Arbeit an den Schweizer Gesetzen ein wichtiges Element, dies namentlich, um die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft in der EU zu stärken.Es sei sehr schwierig geworden, neue bilaterale Abkommen mit der EU abzuschliessen. Nach Ansicht Calmy-Reys muss die Schweiz bereit sein, über die institutionellen Modalitäten der künftigen Beziehung zur EU zu verhandeln. «Wir arbeiten an kreativen Lösungen und wir tun dies im ständigen Bestreben, unsere Autonomie für Entscheidungen zu bewahren», sagte die Aussenministerin. Der Bundesrat wolle nicht automatisch die künftigen Entwicklungen des EU-Rechts übernehmen. Verweigere die Schweiz aber die harte Diskussion über institutionelle Fragen, riskiere sie, dass der bilaterale Weg blockiert werde. Dies würde den Schweizer Unternehmen den Zugang zum EU-Markt versperren.  Die Schweiz müsse bei den Verhandlungen zwischen wesentlichen Interessen und weniger vorrangigen Fragen unterscheiden, betonte die Ministerin. (sda)